Interessengruppe Cité Foch (IGCF) in der

  Initiative Waidmannslust (IWL)


Die Cité Foch soll ein lebendiges und attraktives Wohnviertel sein und keine verödete Schlafstadt !


Im 4. Waidmannslust-Newsletter wird die Infoveranstaltung am 6.2.2023 wie folgt zusammengefasst:
" Ganz frisch sind noch die Eindrücke der Informationsveranstaltung vom Montag, dem 6. Februar, für die Anwohner der Cité Foch. Ca. 180 Bürger waren der Einladung der "Interessengruppe Cité Foch" gefolgt. Das Motto lautete: "Die Cité Foch soll ein lebendiges und attraktives Wohnviertel sein und keine verödete Schlafstadt". Die Gäste auf dem Podium waren: die Bezirksstadträtin für Verkehr und Stadtentwicklung, Frau Korinna Stephan (Grüne), Frau Ostermann und Frau Hummel von der BImA und die beiden MdA-Abgeordneten Björn Wohlert (CDU) und Sven Mayer (SPD). Das Thema, das an diesem Abend am meisten die Gemüter erhitzte, war die Mobilität. Die Vision von Frau Stephan von einer (autofreien) "Stadt von morgen" können die Bewohner von heute, die auf das Auto angewiesen sind, nicht teilen. Daher ist für diese die Planung, die jetzt zur Verfügung stehenden Parkplätze deutlich zu reduzieren und auch für die nächsten Bauabschnitte keine Tiefgaragen zu errichten, nicht nachvollziehbar und tragbar. Auch die geplante neue Verkehrsführung mit einer Schließung der Avenue Charles de Gaulle und der Leitung des Verkehrsstroms vom Waidmannsluster Damm her in die Cité Foch durch die Rue Racine, die zudem als Spielstraße ausgewiesen werden soll, wurde aus dem Publikum heftig kritisiert.

Das zweite große Thema des Abends war das fehlende Raumangebot für Nahversorgung, Gesundheits- und haushaltnahe Dienstleistungen (also z.B. Bäcker, Kiosk, Physiotherapie, Reinigung...) und für Stätten der Begegnung (Bürger- und Jugendtreff, Bistro, Café u.dgl.). Das Angebot der BImA, hierfür aus dem Wohnungsbau zwei Wohneinheiten zur Verfügung zu stellen, wurde von den Parteienvertretern und dem Publikum als völlig unzureichend bezeichnet.

Die Veranstaltung wurde geschlossen mit dem Appell an die Verantwortlichen - Bezirksamt und BImA - zur Nachbesserung ihrer Planungen. Ein detailliertes Protokoll der Informationsveranstaltung finden Sie unter www.citefoch.de. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen oder sich neue Entwicklungen abzeichnen, wird die "Interessengruppe Cité Foch" der Initiative Waidmannslust zu einer Folgeveranstaltung einladen. 

Die bis zum Vorabend befristete Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf für die Cité Foch erbrachte 50 Stellungnahmen und Änderungsvorschläge. Nach Prüfung und Sichtung dieser durch die Planungsbeauftragten im Bezirksamt Reinickendorf soll eine Abwägung der Eingaben mit den Entwürfen des B-Plans erfolgen. Im dann folgenden Schritt sollen die Erkenntnisse daraus in einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vorgestellt und erörtert werden. Über diesen Termin werde ich Sie rechtzeitig informieren. "


Wolfgang Nieschalk

für den Förderverein der Königin-Luise-Kirche

und für die Initiative Waidmannslust 


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Interessengruppe Cité Foch (IGCF)

in der

Initiative Waidmannslust (IWL)


Ergebnisbericht der Informationsveranstaltung am 6.2.2023


Ort: Aula des Romain-Rolland-Gymnasiums

Teilnehmende: ca. 180 BewohnerInnen aus der Cité Foch und Umgebung

Dauer: 18.00 – 19.45 Uhr

PanelistInnen (Großbuchstaben hinter jeweiligen Namen werden im folgenden Text als Namenskürzel verwendet):

- K. Stephan, Bezirksstadträtin Umwelt und Verkehr (S)

- G. Ostermann, BIMA-Portofoliomanagement (O )

- A. Hummel, BIMA-Portofoliomanagement (H)

- S. Meyer, SPD-MdA (M)

- B.Wohlert, CDU-MdA (W)

- C. Paulisch, Moderation (P)

- T. Keßler, Co-Moderation (K)


Einführung

P erläuterte zur Einführung die Besorgnisse der BewohnernInnen der Cité Foch und der angrenzenden Wohnviertel, dass die im Bebauungsplan (BPL) vorgesehene Wohnraumverdichtung die Nahversorgungs- und soziale Infrastruktur vernachlässigen könnte, insbesondere

Zweck der Veranstaltung heute sei es somit


Im Einzelnen

I. Mobilität

Diskussionsschwerpunkt war die im Zuge des weiteren Wohnungsbaus absehbare Verkehrsverdichtung, insbesondere der jetzt schon vorhandene Mangel an KfZ-Stellplätzen.
S führte aus, dass die Bedeutung eines eigenen KfZ zukünftig zugunsten eines Umwelt-Verkehrsverbunds von  öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) sowie Fahrrad- und Fußwegen abnehmen werde. Dadurch könnten lebenswerte, menschliche Begegnungen ermöglichende öffentliche Räume sowie Wege für den wachsenden Fahrradverkehr entstehen.
Die Frage, welche materiellen, vom gegenwärtigen Zustand ausgehenden Schritte und in welcher Zeit auf dem Weg dorthin konkret ergriffen werden sollen beantwortete S mit dem Hinweis, dass der BIMA vom Bezirk zur Auflage gemacht und im städtebaulichen Vertrag verankert worden sei, ein Mobilitätskonzept erstellen zu lassen, das genau diesen Weg aufzeigt .
Zu dem im Bebauungsplan vorgesehenen Rückbau des NW-Abschnitts der AvChdeGaulle zu einem Fuß- und Radweg und den Befürchtungen, dass der Umgehungsverkehr dann zu einem Verkehrschaos in der Rue Racine führen könnte, verwies S auf die geplante Umwandlung der Rue Racine in eine Spielstraße (mit Geschwindigkeitsbegrenzung auf 6 km/h), die verkehrsberuhigend wirken werde.
Ein Mitglied im Vorstand des Fördervereins der Deutsch-Französichen Musikschule erläuterte die Schulwegsprobleme, die bei einer vollständigen Sperrung des NW-Eingangs über die AvChdeGaulle für deren SchülerInnen entstehen würden und appellierte an die Entscheidungsträger, auf eine dahingehende ‚Verpollerung‘ zu verzichten.
O erläuterte die Kriterien der Vermietung von KfZ-Stellplätzen in der Parkgarage an der Rue Georges-Vallerey (am ehemaligen Schwimmbad): Da zukünftig Bundesbedienstete Vorrang bei der Vergabe der Mietwohnungen in der Cité Foch hätten, würden auch die Stellplätze in der Parkgarage vorrangig an diese vergeben. Probleme in der Vergangenheit, insbesondere Verzögerungen bei Mietverträgen für Kfz-Stellplätze in der Parkgarage, seien auf vorübergehende personelle Engpässe zurückzuführen.
Für die Umbauphase der Parkgarage (‚Ertüchtigung‘) stellte O - bis zumAbschluss der Bauarbeiten zu nutzende - KfZ-Stellflächen auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmbads in Aussicht. Weitere Tiefgaragenstellplätze im Zusammenhang mit den Neubauten in der Cité Foch seien nicht vorgesehen, da diese erhebliche Mehrkosten verursachten, die zu Lasten des Wohnungsneubaus gingen. Dieser sei jedoch politisch vorrangig.
Die geplante ÖPNV-Anbindung mittels Einrichtung zusätzlicher Haltestellen der Buslinie 322 in der Cité Foch, der die BVG bereits zugestimmt habe, blieb nicht ohne Einwände: Einige BewohnerInnen bevorzugten eine ‚Rufbus‘-Lösung, wie sie auch W bereits früher vorgeschlagen hatte, und andere – perspektivisch - den Einsatz eines autonomen E-Busses, der die Cité Foch regelmäßig abfährt und diese an die vorhandenen ÖPNV-Haltestellen in der Nähe anbindet.
Zur Frage eines ‚Mobility-Hub‘ verwies H an das Parkhaus an der Rue Georges Vallerey, wo später auch die erforderlichen Anlagen zum Wiederaufladen der Batterien von KfZ und Fahrrädern mit E-Antrieb entstehen sollen.

II. Raumangebot für Begegnung und Nahversorgung

O wies hin auf die beachtlichen Vorleistungen der BIMA in Form eines Verzichts auf Wohnflächen zugunsten von Begegnungs- und Gewerberäumen in den Erdgeschossen der geplanten Neubauten an der Rue Jean-Jaurès und Georges-Vallerey.
M äußerte Zweifel, dass dies ausreichend sei, um die Cité Foch zu einem Stadtviertel mit hoher Aufenthalts- und Lebensqualität werden zu lassen und betonte, dass die dahingehenden Entscheidungen jetzt getroffen werden müssten, da die heute geschaffenen Strukturen später nicht mehr reversibel seien, und er wies hin auf die bereits früher angedachte Möglichkeit des Ausbaus der AvChdeGaulle Nr. 15 (früheres ‚Lehrerhaus‘ der französichen Schulen) zu diesem Zweck.
S legte dar, dass ein Raumangebot für Begegnung und Nahversorgung ebenfalls im städtebaulichen Vertrag verankert wurde, und zwar als Ergebnis der ersten Bürgerbeteiligung im vergangenen Jahr.
W hatte im Vorfeld bereits Informationen bei Senat und AWO zur Verfügbarkeit der Rue Racine 15 eingeholt. Diese besagten, dass derzeit Verhandlungen über einen Erbpachtvertrag liefen, nach deren erfolgreichem Abschluss die AWO dort Wohnungen für obdachlose Familien ausbauen wolle. Chancen für eine Weiterverfolgung der Idee, dort im EG auch Begegnungs- und Gewerberäume einzurichten, bestünden also nur, wenn diese Verhandlungen zwischen AWO und Senat entweder nicht zum Vertragsabschluss führten, oder die AWO im Falle des Vertragsabschlusses einer Nutzung des EG der AvChdeGaulle Nr. 15 für Begegnungs- und Gewerberäume zustimmen würde.
Ein Teilnehmer forderte die BIMA auf, hierfür ggf. die erforderlichen Mittel bereit zu stellen, was O aus haushaltsrechtlichen Gründen als nicht möglich bezeichnete.

III. Bebauungsplan (BPL) und Termine

K wies auf die am 3.2.23 abgelaufene Frist für Stellungnahmen zum BPL hin. Nach Rückmeldungen von Teilnehmenden hätten sich viele der Stellungnahmen auf die Themen bezogen, die auch Gegenstand dieser Veranstaltung seien.
S berichtete, dass insgesamt ca. 50 Stellungnahmen eingegangen seien, die jetzt geprüft werden müssten. Für eine Aussage, welche Änderungen der BPL dadurch noch erfahren werde, sei es deshalb noch zu früh.
Zu den Terminen für die weitere Bebauung verwies O auf die neue BIMA-Webseite und auf die Ausführungen in der Informationsveranstaltung am 22.5.22.
Die Erneuerung der Straßen werde demnächst mit dem Teilstück der AvChdeGaulle zwischen Nimrodstraße und Rue Racine beginnen, daran anschließend in der Rue Racine fortgesetzt und danach die übrigen Straßen sukzessive erfassen.
Der Abschluss aller Bauarbeiten (Wohnungsneu- und Straßenbau) sei für 2025 geplant.

IV. Schlussbemerkungen

Zum Abschluss der Veranstaltung

V. Ergänzende Hinweise

Berlin, 8.2.2023

gez. Keßler



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An die BewohnerInnen der Cité Foch
und der angrenzenden Wohnviertel


Einladung zu einer Informationsveranstaltung

am Montag, 6.2.2023 von 18.00 – 19.30 Uhr

in der Aula des Romain-Rolland-Gymnasiums

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Motto der Veranstaltung:

Die Cité Foch soll ein lebendiges und attraktives Wohnviertel sein und keine verödete Schlafstadt !

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Ziel der Veranstaltung : Information und Diskussion

-> zum Sachstand bei den in der nachfolgenden Tagesordnung angegebenen Punkten
-> zur weiteren Planung

Hintergrundinformationen unter: www.citefoch.de


Tagesordnung

Versammlungsende: 19.30 Uhr

Berlin, 22.1.23

gez. Christine Paulisch (Initiative Waidmannslust)

gez. Thomas Keßler (Interessengruppe Cité Foch in der Initiative Waidmannslust)


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 Hinweise und Dokumente zur Tagesordnung

 Zu TOP 1

 Politik zur KfZ-Parksituation in der Cité Foch
Auf ihrer Webseite führt die BIMA hierzu unter Berufung auf politische Vorgaben folgendes aus:
Insgesamt sind allerdings rund 510 Stellplätze innerhalb des Gebietes der Cité Foch vorhanden, die im Eigentum der BImA liegen. Diese sind für die bestehenden und künftigen Bauvorhaben vorgesehen. Insgesamt ist die Parkplatzsituation für das gut durch den ÖPNV erschlossene Gebiet in Verbindung mit dem geplanten Wohnraum, als ausreichend anzusehen. ... Alleine durch die Schaffung von Grünflächen, Baumpflanzungen und natürlichen verkehrsberuhigten Bereichen fallen Parkplätze im öffentlichen Raum weg. Eine Kompensation ist im Rahmen der Verkehrswende nicht vorgesehen.
( siehe Link:  https://wohnraumoffensive.bundesimmobilien.de/faq-49569c59f71e2257 )
Das bedeutet, dass sich die KfZ-Parkplätze im Zuge der weiteren Bebauung zunehmend verknappen werden - eine Entwicklung, die bereits jetzt angesichts der weiteräumigen Parkplatzsperrungen wegen Bauarbeiten spürbar ist.
Nach Fertigstellung aller vorgesehenen Baumaßnahmen wird sich die Zahl der Wohnungen in der Cité Foch von 785 in 2018 um weitere 750 (450 - BIMA + 300 - Dritte) auf rmehr als 1500 Wohnungen (und damit auch Haushalte) im Vergleich zu  2015 verdoppelt haben.
(siehe Link: https://wohnraumoffensive.bundesimmobilien.de/cite-foch-or-berlin-c68bb31ea45e6d4b )
Selbst bei Erfolg der o.g. politischen Vorgaben wird immer noch mindestens die Hälfte, also rd. 750 der Haushalte, auf ein KfZ angewiesen sein, das einen Parkplatz benötigt. Schon diese simple Überschlagsrechnung zeigt, dass eine solche harsche Politik der Verknappung von Parkraum in der Cité Foch nicht aufgehen kann. Das Ergebnis wird sein, dass die KfZ, die keinen Parkplatz mehr in der Cité Foch finden, in den angrenzenden 'Bondik-Kiez' ausweichen und dadurch dessen Belastung noch verstärken werden. Wochentags parken dort ohnehin schon viele KfZ von BewohnerInnen der Tarifzone 'C' und aus dem Umland, die ihre KfZ bisher im Bondik-Kiez, in der Cité Foch und auf dem Netto-Parkplatz an der Hermsdorfer Straße / Kreuzung Jean-Jaurès-Straße parken, um dann vom S-Bhf. Waidmannslust aus mit der S-Bahn zum AB-Zonentarif weiter zu fahren.
Hinzu kommt, dass auch in der Cité Foch ein 'Umsteigen' von KfZ auf ÖPNV in den Außenbezirken nicht automatisch zu einer Verringerung der KfZ-Zahlen führen wird, da es hier nicht nur um Fahrten mit S-oder U-Bahn in die Zentren geht, sondern auch um solche innerhalb von oder zwischen Außenbezirken, für die der ÖPNV zu umständlich, zu unpraktisch und/oder zu unzuverlässig ist.

Senatsantwort  zur schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Björn Wohlert (CDU) vom 01. Dezember 2022 zum Thema:  Mobilitätswende in der Cité Foch 2026
( siehe Link:  https://drive.google.com/file/d/1Pf0aqh1USguy912TZ6ZXBfJjGLa7W06T/view?usp=share_link )


Zu TOP 2, 3 und 4

Perspektive Cité Foch 2025
In einer gemeinsamen Informationsveranstaltung für die BewohnerInnen der Cité Foch und der angrenzenden Wohnviertel am 17.5.20219, an der neben der BMIA auch VertreterINNen aus Bezirksverwaltung und -politik teilnahmen,  wurde die Ergebnisse der Projektstudie 'Perspektive Cité Foch 2025' vorgestellt - ein Ergebnis der eineinhalbjährigen Zusammenarbeit der damaligen Initiative Cité Foch (ICF) mit dem 'BANA-Studienprogramm ‚Stadtentwicklung und gesellschaftliches Zusammenleben' der Technischen Universität Berlin
(siehe Link: https://drive.google.com/file/d/1IMggvXat1ydSsBnWGrke95_SYW9jd2hU/view?usp=share_link ).
Die in einem partizipativen Prozess formulierten Empfehlungen der Pojektstudie lauten:
Aufstellung eines städteplanerischen Entwurfs für das Gebiet der Cité Foch unter Berücksichtigung der folgenden Arbeitsgebiete:

Die Erfahrungen mit anderen Stadtvierteln in Berlin zeigen, dass Viertel ohne die in den TOP 2 - 4 beispielhaft aufgeführten Begegnungsmöglichkeiten und Angebote von Basisdienstleistungen zu veröden drohen -  eine Entwicklung, die bereits jetzt in der Cité Foch spürbar ist, nachdem die bis 2003 noch vorhandenen Geschäfte und Gewerbe wie Aldi- und Kaufland-Supermärkte, Restaurant, Imbiss, Läden, Fitness Zentrum, Friseur, Chemische Reinigung, Schlüsseldienst und Schuhreparatur im Zuge von Abriss der ehemalien französichen Gemeinschafteinrichtungen an der AvChdeGaulle und Wohnungsneubau eingestellt wurden. Diese Verödung und die damit einhergehende Vereinsamung der in der Cité Foch lebenden Menschen - insbesondere der älteren unter ihnen - werden sich infolge der Verdoppelung der Einwohnerzahlen noch verstärken. Ein Café oder eine Bäckerei an der Peripherie  wie es die ggw. Bauplanung am ehemaligen Ort der Gendarmearie oder des Schwimmbads vorsieht, werden diese Entwicklung nicht aufhalten können.
Solche Begegnungsmöglichkeiten und Dienstleistungsangebote müssen an zentraler Stelle mit Publikumsverkehr entstehen, damit sie angenommen werden und wirtschaftlich lebensfähig sind.

 Zu TOP 5
In der Informationsveranstaltung am 17.5.2019, in die Ergebnisse der Projektstudie 'Perspektive Cité Foch 2025' vorgestellt wurden, sagte die BIMA zu, dass die Wünsche der Cité-Foch-BewohnerInnen im Rahmen des Möglichen bei der weiteren Entwicklung der Cité Foch berücksichtigt werden sollen, und sie wiederholt diese Zusage dem Sinne nach auf ihrer Webseite unter dem Eintrag "Kommunikationsoffensive" und "Offene Kommunikationsstrategie".
(Siehe Link: https://wohnraumoffensive.bundesimmobilien.de/offen-kommunizieren-90f36ac8b7e74cf2 )

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igcf@kessler.ws